In seiner Haushaltsrede hat Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bochumer Rat, begründet, warum wir auf der Ratssitzung am 11.11.2021 gegen den Haushaltsplan der rot-grünen Koalition gestimmt haben. Die Rede zum Nachschauen:
Liebe Leserinnen und Leser, die Corona-Krise hat unsere Stadt weiterhin im Griff, und immer mehr Menschen ächzen unter den sozialen Folgen. Während zum Beispiel der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb ruhen, finden allerdings weiterhin wichtige politische Weichenstellungen statt. Am 25. März kam der Bochumer Rat zu einer mehr als siebenstündigen Sitzung in der Jahrhunderthalle zusammen – geschützt […]
Liebe Leser*innen, gemessen an den eigenen Erwartungen hatte die rechte AfD bei den Kommunalwahlen in Bochum ein eher durchwachsenes Ergebnis erzielt. Bis zur Ratssitzung am Donnerstag, den 17. Dezember in der Bochumer Jahrhunderthalle hätten aber wohl nur wenige damit gerechnet: Aktive Unterstützung aus dem vermeintlich demokratischen Lager hat der rassistischen Partei nun einen zusätzlichen lukrativen […]
Liebe Leser*innen, unser vorheriger Newsletter ist noch gar nicht lange her – und trotzdem ist es bereits Zeit für ein Update. Denn am 19. November hat der neue Bochumer Rat mit seiner ersten Sitzung die Arbeit aufgenommen. Deshalb berichten wir von der konstituierenden Sitzung im RuhrCongress, und davon, was sonst noch so passiert ist. Die […]
Liebe Leser*innen, erst viereinhalb Wochen ist das neue Jahr alt – und trotzdem gibt es bereits viel zu berichten. In diesem Newsletter geht es schwerpunktmäßig um die Ratssitzung am 30. Januar. Auf der Tagesordnung standen Forderungen nach mehr Mitbestimmung und mehr Transparenz, aber auch die Themen Stromsperren, Energiearmut und Verkehrspolitik. Was sich vielversprechend anhört, führte […]
Politik muss transparent und nachvollziehbar sein! Deshalb veröffentlichen wir eine umfangreiche Dokumentation unser bisherigen Arbeit und der politischen Entwicklungen in unserer Stadt. Wie steht es um die aktuelle Wohnungskrise? Wie viele rechte Straftaten gab es in den vergangenen Jahren? Welche Konzepte gibt es, um die Stadt endlich demokratischer und gerechter zu gestalten? Auf mehr als 80 Seiten […]
Liebe Leser*innen, Privatisierung und Outsourcing – leider geht es in unserem April-Newsletter einmal mehr um diese Themen, denn sie prägen die Politik der rot-grünen Rathauskoalition. Wir berichten von der Ratssitzung am Donnerstag, den 28. April und aus den Ausschüssen. Unter anderem gibt es Infos zum Beschluss über die Musikzentrums-Eintrittspreise, zum Thema Wohnungen für Geflüchtete, und zur Bewerbung […]
Liebe Leserin, lieber Leser, schon wieder Banner und Transparente – wie bisher vor jeder Ratssitzung seit Verabschiedung des unsozialen Kürzungshaushaltes im Januar. Diesmal haben die Beschäftigten der städtischen Seniorenbetriebe (SBO) für den Erhalt und Ausbau der Alten- und Pflegeheime sowie für eine ausreichende Finanzierung ihrer Arbeit demonstriert. Auf der Ratssitzung am 7. Mai wurde dann […]
Liebe Leserin, lieber Leser, eine turbulente und ereignisreiche Ratssitzung liegt hinter uns. Eine ganz große rot-schwarz-grüne Koalition hat am Donnerstag, den 19. Februar im typisch Bochumer Stil eine Reihe von Beschlüssen durchgesetzt, die wir für unsozial und kontraproduktiv halten. Aber es ging auch um unsere Anträge zu TTIP und zum Rats-TV. Außerdem liegen einige weitere […]
29.09.2024: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) Anfrage noch ohne: Pachtverträge Kleingartenverein – Nachfrage Antwort: noch offen 03.09.2024: Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) Anfrage noch ohne: Platz und Wiese vor dem Bergbaumuseum Antwort: noch offen 26.06.2024: Rat (31. Sitzung) Anfrage 20241602: Aufenthaltstitel für Ukrainer*innen Antwort: 20241696 19.04.2024: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit […]
