Das war ein sehr schöner Nachmittag und Abend gestern mit euch bei unserem Empfang für eine soziale, demokratische und vielfältige Stadt! Vielen Dank an alle für die guten Impulse und Gespräche – gemeinsam sind wir stark!
Montag, den 4. Dezember 2017, 16 – 19 Uhr
in den Räumen von DIDF Bochum, Rottstraße 30, 44793 Bochum
Wir leben in einer Zeit, in der Engagement für eine solidarische Stadt besonders wichtig ist. Der gesellschaftliche Rechtsruck ist in den Parlamenten angekommen und verschafft denen, die Rassismus und Ausgrenzung verbreiten, zusätzliche Infrastruktur. Gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe wird auch aus anderen Gründen immer schwieriger: 40.000 Haushalte in Bochum gelten als arm oder leben nur knapp über der Armutsgrenze. Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Armutsquote bei uns von 15,1 auf 19,4 Prozent erhöht. Statt darauf mit einer sozialen Offensive für alle Menschen zu reagieren, die in unserer Stadt leben, setzt die rot-grüne Rathauskoalition weiter auf Outsourcing und Privatisierung statt zum Beispiel auf kommunalen gemeinnützigen Wohnungsbau und den Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur.
Umso wichtiger ist es, dass in Bochum so viele Gruppen engagiert für eine gerechte und solidarische Stadt ohne Ausgrenzung und mit sozialer Verantwortung kämpfen. Mit einem kleinen Empfang für die Bochumer Bewegungen, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken.
Wir freuen uns auf gute Gespräche darüber, was ihr von unserer weiteren Arbeit erwartet und wie wir uns gegenseitig unterstützen können. Ebenfalls werden Mitglieder des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE sowie unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen anwesend sein. Ein bisschen Livemusik, Getränke und Snacks gibt es dazu. Wir laden herzlich ein!
Zur besseren Planung bitten wir um eine kurze Anmeldung an linksfraktion@bochum.de bis zum 23.11.2017.
Eine Eisdiele in der alten Eckkneipe, ein selbstverwaltetes Café, Studi-WGs statt Leerstand: Was die einen als Wiederbelebung eines Stadtteils begrüßen, weckt bei anderen zwiespältige Gefühle. Kann sich in Bochum eine Entwicklung wiederholen, die in anderen Städten zu rasant steigenden Mieten und der Verdrängung alteingesessener Kiez-Bewohner*innen geführt haben?
„Gentrifizierung“ bedeutet: Leerstand und niedrige Mietpreise locken Junge und Kreative an, eine „Szene“ entsteht. Das macht die Stadtteile für eine zahlungskräftigere Klientel attraktiv – alles wird teurer, Investoren kommen, am Ende können diejenigen, die seit Jahrzehnten im Stadtteil wohnen, sich ein Leben dort nicht mehr leisten.
Jahrelang galt Bochum als nicht gentrifizierbar. Ist das noch so? Die Schrumpfung der Stadt ist vorerst gestoppt. Eine verquere städtische Wohnungspolitik sorgt dafür, dass es viel zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt. Laut Wohnungsmarktbericht sind die Angebotsmieten in Bochum schon im Jahr 2015 um durchschnittlich 3,4 Prozent gestiegen – bei einer Inflationsrate von nur 0,3 Prozent. Investoren wie Vonovia errichten Neubauten, in denen der Quadratmeter fast das Doppelte der lokalen Durchschnittsmiete kostet.
Aktuell wird viel darüber diskutiert, welche Verantwortung Gruppen und Initiativen tragen, die ihren Stadtteil wiederbeleben und selbst gestalten wollen. Was können sie tun, damit Bochum eine Stadt für Alle wird? Wie können sie sicherstellen, nicht selbst zum Teil des Problems zu werden? Wenn solche Debatten anonym und online geführt werden, dann geht das meistens schief. Deshalb lädt DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum zu einer Veranstaltung ein, auf der wir uns solidarisch und sachlich am Beispiel „Kortländer-Kiez“ über diese Fragen austauschen können.
Eine Stadtteil-Diskussion mit Input-Beiträgen von Martin Krämer (Mieterforum Ruhr), Regina Sidel (Botopia Netzwerk) und Melina Loschen (Eden e.V.) | Moderation: Sabine Lehmann.
Wann: Dienstag, 28. März 2017, 18:30 Uhr
Wo: Trinkhalle, Herner Str. 8, Bochum
Werner Rügemer. Foto: Sven Teschke (CC BY-SA 3.0 de)
Vortrag und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer Einführung/Moderation: Horst Hohmeier, DIE LINKE. im Rat Wann: Donnerstag, 23. Februar, 18 Uhr Wo: im Technischen Rathaus Bochum (Hans-Boeckler-Str. 19, Multifunktionsraum)
Die Stadt Bochum muss sich ihren Haushalt von der Bezirksregierung genehmigen lassen. Für den durchaus sinnvollen Bau eines neuen Betriebshofs (jedenfalls erheblich notwendiger als ein Konzerthaus) braucht die Stadt 25 Millionen Euro. Gegen die Stimmen der Linksfraktion hat der Bochumer Rat folgendes Modell beschlossen: Die Stadt sucht europaweit nach einem Investor, der den Betriebshof baut – und zahlt zukünftig Jahrzehnte lang eine Miete für das Objekt.
Diese Methode bezeichnet die Gewerkschaft ver.di als „versteckte Verschuldung“. Die Finanzjongleur*innen der Welt haben sich dafür den Begriff „Private Public Partnership“ (PPP) ausgedacht. Der Wissenschaftler und Journalist Dr. Werner Rügemer charakterisiert dieses Finanzierungsmodell als „Komplizenschaft“ zwischen öffentlicher Hand und Investoren. Dabei zahlt die Stadt nicht nur die Kosten für den Bau des Betriebshofs und alle Kostensteigerungen, sondern auch Beratungsfirmen, Anwält*innen und auch noch zusätzlich die Profite der Investoren. Bereits im vergangenen September hat der Bochumer Rat „wegen des damit verbundenen erheblichen Planungsaufwandes“ und für die „Beratungsleistungen der Anwaltskanzlei“ zusätzliche überplanmäßige Ausgaben von 190.000 Euro für das Projekt freigegeben.
Die Linksfraktion im Bochumer Rat hat Dr. Werner Rügemer eingeladen, um an Beispielen aufzuzeigen, welche Folgen diese Finanzierungsmodelle in anderen Kommunen bereits hatten. Durch undurchsichtige – selbst vor den jeweiligen Ratsmitgliedern geheimgehaltene – Verträge sind häufig noch enorme weitere Risiken bei diesen Deals entstanden.
Bochum, den 19. April: Am Vorabend der RWE-Hauptversammlung in der Nachbarstadt Essen lädt die Bochumer Linksfraktion zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die unökologische und unsoziale Firmenpolitik des Energieriesen. Der Umwelt- und Energieexperte Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag) klärt über die verantwortungslose Unternehmenspolitik auf und diskutiert mögliche Gegenstrategien sowie Alternativen zur Energieversorgung durch private Großkonzerne.
„RWE – Energiedinosaurier und Henker der Ruhrkommunen“
Veranstaltung mit Hubertus Zdebel
Dienstag, 19. April 2016
18.30 Uhr in der Jugendherberge Bochum
Tagungsraum 4, Humboldtstraße 59-63, 44787 Bochum
Hubertus Zdebel ist Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion im Bundestag, Obmann im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie Mitglied in der Kommission Lagerung radioaktiver Abfallstoffe.
Veranstaltung zu RWE mit Hubertus Zdebel, MdB
(Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Atomausstieg)
am Dienstag, 19.04.2016, um 18.30 Uhr
in der Jugendherberge, Tagungsraum 4,
Humboldtstraße 59-63, 44787 Bochum
Im Februar wurde bekannt, dass der Stromriese RWE seine Börsen-Dividende nicht wie bisher angekündigt an die Aktionäre ausschütten wird. Für die Ruhrgebietskommunen, die größtenteils die Aktien halten, ist diese Ankündigung ein Desaster, denn die Kämmerer vieler Städte stehen finanziell jetzt schon mit dem Rücken zur Wand. Die Stadt Bochum hält bspw. 6,6 Millionen Aktien und muss mit einem Ausfall von vier Millionen Euro rechnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Lage in Bochum bleibt prekär: Die Stadt versagt bei der menschenwürdigen Unterbringung von Geflüchteten und will zukünftig noch brutaler abschieben. Sozial-ökologische Stadtplanung findet keine Mehrheiten und die rot-grüne Ratsmehrheit bereitet erneut einen Kürzungshaushalt vor, der die soziale Infrastruktur gefährdet. Um so wichtiger ist es, dass in Bochum so viele Gruppen für eine offene und solidarische Stadt ohne Rassismus und mit sozialer Verantwortung kämpfen.
Mit einem kleinen Empfang für die Bochumer Bewegungen, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken. Gleichzeitig möchten wir von unserem Engagement berichten. Wir freuen uns auf gute Gespräche darüber, was ihr von unserer weiteren Arbeit im Rat und in den Bezirksvertretungen erwartet und wie wir uns gegenseitig unterstützen können. Ein bisschen Livemusik, Getränke und Fingerfood gibt es dazu.
Wir laden herzlich ein:
Am Samstag, den 5. September haben etwa 500 BochumerInnen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Stammtischhetze gesetzt. Wir sagen vielen Dank allen, die unter anderem mit uns dieses deutliches Signal für ein offenes und vielfältiges Bochum gesetzt haben!
75 AnghängerInnen der AfD hatten sich auf dem Husemannplatz versammelt, um zusammen mit rechten Gallionsfiguren ihrer Partei Euro-Scheine schreddern. Auch wegen der eindeutigen Mehrheitsverhältnisse übertönte der antirassistische Protest den ganzen Vormittag die Agitationsversuche der AfD. Die beendete ihre Versammlung eine ganze Stunde früher als angekündigt, auch die Euro-Schredder-Aktion fiel aus. Es folgt die Zusammenfassung unserer Twitter-Berichterstattung von den Protesten mit weiteren Fotos.
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste gegen die rechte Partei AfD am kommenden Samstag, den 5. September. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft ab 10 Uhr zu einer Kundgebung am Husemannplatz auf. Anlass ist der angekündigte Auftritt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und des rechten Europaabgeordneten Marcus Pretzell auf dem Husemannplatz.
„Die AfD bemüht sich darum, ein Sammelbecken für Rechte unterschiedlichster Couleur zu sein“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer LINKEN. „In der Partei finden RassistInnen, völkische NationalistInnen, VerschwörungstheoretikerInnen, fundamentalistische ChristInnen und rechte Euro-GegnerInnen zusammen. Darum ist es wichtig, dass wir am Samstag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Stammtisch-Hetze setzen.“
„Es ist nicht überraschend, dass die Bochumer AfD den rechten Gallionsfiguren ihrer Partei ein Forum bieten will“, so Horst Hohmeier weiter. „Frauke Petry schürt Vorurteile gegen Flüchtlinge und fordert eine noch restriktivere Einwanderungspolitik. Marcus Pretzell verteidigt ganz offen die rassistische Hetze der Pegida-Demonstrationen und sagt, die AfD müsse eine Pegida-Partei sein. Im Bochumer Rat versucht die AfD auch schon einmal, die Bedürfnisse von Schutzsuchenden gegen die Forderungen nach besserer Kinderbetreuung auszuspielen. Außerdem hat die Partei versucht, ein Mitglied der rechten Hooligangruppe ‚Brigade Bochum’ in den Sportausschuss zu entsenden – also einer Gruppe, deren Mitglieder federführend an den rassistischen HoGeSa-Krawallen beteiligt waren.“ Ein anderer AfD-Kandidat, der von der Partei auch in Ausschüsse des Rats geschickt wurde, hatte im Kommunalwahlkampf einen AfD-Gegner mit einer Waffe bedroht.
Zusammen mit vielen anderen Aktiven sagt die Bochumer Linksfraktion Nein zu diesen Umtrieben und ruft dazu auf, sich an der Kundgebung des Bochumer Bündnis gegen Rechts zu beteiligen.
Solidarity to #Greece from the streets of #Bochum/Germany: Refuse to be blackmailed by our Government! #oxi #oxi2015 pic.twitter.com/zrPDuDytBw
— Linksfraktion Bochum (@linksfraktionbo) July 3, 2015
