Wir erinnern an die Opfer des rassistischen Attentats am 19.02.2020 in Hanau:
Ferhat Unvar | Hamza Kurtović | Said Nesar Hashemi | Vili Viorel Păun | Mercedes Kierpacz | Kaloyan Velkov | Fatih Saraçoğlu | Sedat Gürbüz | Gökhan Gültekin
Rassismus tötet. Wir fordern: Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen! Wir bleiben gemeinsam aktiv für eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können. Hier bei uns in Bochum und überall.
Am morgigen Samstag, den 20. Mai ruft das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ um 14:00 Uhr zu einer Kundgebung direkt vor dem Deutschen Bergbaumuseum auf. Das Motto ist: „Kein Platz für Nazis in Bochum – Nirgendwo!“. Der Kreisverband der Bochumer LINKEN und DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum unterstützen die Kundgebung und beteiligen sich an den Protesten gegen die Nazi-Demonstration.
„Gemeinsam mit vielen Organisationen und Initiativen wollen wir morgen vor dem Deutschen Bergbaumuseum das deutliche Zeichen setzen, dass in Bochum kein Platz für Nazis ist“, erklären Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN, und Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Rechte Hetze gehört nicht zu Bochum und darf niemals unwidersprochen bleiben. Wir freuen uns, dass sich starker Gegenprotest organisiert und den Nazis die rote Karte zeigen wird. Es gilt, gemeinsam Flagge gegen Nazi-Parolen und für Solidarität und Toleranz zu zeigen.“
Der Kinder- und Jugendring sowie das Bündnis gegen Rechts haben auch in diesem Jahr einen Gedenkrundgang anlässlich des 8. Mai in Bochum veranstaltet. Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Er ist für uns ein Tag der Mahnung, aber auch ein Tag der Freude.
Als LINKE fordern wir, dass der 8. Mai auch in NRW zum gesetzlichen Feiertag wird.
Niemals vergessen! Am Sonntag haben wir zusammen mit der VVN-BdA Bochum und vielen anderen in Bochum-Werne an die ermordeten Kämpfer gegen den Kapp-Putsch 1920 und an den Widerstand gegen den Faschismus erinnert.
Die Bochumer Linksfraktion ist bestürzt über den erneuten Angriff durch Dortmunder Rechte auf das Hausprojekt in der Haldenstraße 47. Der gezielte Angriff auf die linken Aktivist:innen, die das leerstehende Gebäude bis zum Neubau unter Duldung der Diakonie sinnvoll nutzen und so ein Zeichen gegen den Leerstand in Bochum setzen, darf nicht folgenlos bleiben.
„Unsere Gedanken sind bei den Aktivisten von Haldi47, die in der vergangenen Nacht erneut von Neonazis angegriffen und massiv bedroht wurden“, erklärt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Es ist unerträglich, dass es auch bei uns in Bochum immer wieder zu Angriffen auf linke und demokratische Strukturen kommt. Wir nehmen es nicht hin, dass Neonazis in Bochum mit ihren Drohungen und gewalttätigen Angriffen wüten können. Der Angriff zeigt, wie dringend gegen rechte Strukturen und Hetze vorgegangen werden muss. Es ist jetzt Aufgabe der Bochumer Polizei, die Täter zu ermitteln. Der Schutz demokratischer Strukturen muss gewährleistet werden. Am Ende ist klar, dass der Angriff auf die Aktivisten auch ein Angriff auf alle Demokraten ist. Wir sind solidarisch mit dem Hausprojekt in der Haldenstraße 47 und wünschen den verletzten Aktivisten schnelle Genesung.“
Zur Ratssitzung im Dezember hatten wir eine Anfrage zu Reichsbürgern in Bochum gestellt. Aus der nun vorliegenden Antwort der Verwaltung geht hervor, dass es im Jahr 2022 einen deutlichen Anstieg der registrierten Straftaten durch Reichsbürger in Bochum gab. Die Zahl der polizeibekannten Reichsbürger sei nach Auskunft der Verwaltung gegenüber dem Vorjahr von 52 auf 38 Personen zurückgegangen, ein Angehöriger der „Reichsbürger- und Selbstverwalterszene“ in Bochum sei im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Laut Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage seien momentan keine bei der Stadt angestellten Reichsbürger bekannt.
„Unsere Anfrage zeigt deutlich, dass die Reichsbürger, trotz ihres Hochs während der Pandemie, keine konjunkturelle Erscheinung sind. Dass eine geringere Anzahl an Reichsbürgern gegenüber den Vorjahren mehr Straftaten in Bochum verübt hat, ist ein Anzeichen für die Radikalisierung der Szene. Besonders besorgniserregend ist, dass es auch in Bochum zumindest einen Reichsbürger mit Waffenerlaubnis gibt“, erklärt Horst Hohmeier, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum.
„Wir freuen uns, dass der gemeinsame Einsatz mit der VVN – BdA Bochum erfolgreich war und die Zeche Gibraltar endlich zu einem würdigen Gedenkort wird“, erklärt Gültaze Aksevi, unsere Fraktionsvorsitzende im Rat und Bezirksvertreterin in Bochum-Süd. „Dass an der Zeche Gibraltar mit einer Gedenkstele an die Nazi-Verbrechen erinnert wird, war überfällig. Viel zu lange war von der Vorgeschichte als Folterort der SA nichts zu sehen. So war die mittlerweile umgesetzte Gedenktafel an der von Sträuchern überwucherten Rückseite des Gebäudes nahezu unsichtbar. Gut, dass die Erinnerung an die Verbrechen der Nazis an der Zeche Gibraltar jetzt den Stellenwert erhält, den sie verdient. Als Linksfraktion sind wir überzeugt, dass eine aktive Erinnerungskultur zwingend zu einem lebenswerten und lebendigen Bochum gehört.“weiterlesen
Unser Ratsmitglied Moritz Müller hat die Verwaltung gefragt, was mit der Gedenktafel im Innenhof des Polizeipräsidiums zur Erinnerung der GESTAPO-Morde beim anstehenden Auszug der Bochumer Polizei geschieht. Unter anderem erinnert die Gedenktafel an den Bochumer Antifaschisten Karl Springer, der durch Gestapobeamte im Bochumer Polizeipräsidium ermordet wurde. Jetzt hat die Verwaltung geantwortet. „Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keine Konzepte zum Umgang mit der Gedenktafel. Die Gedenktafel ist Teil des Denkmals Polizeipräsidium und damit geschützt“, schreibt die Verwaltung. Sofern zukünftig Veränderungen an der Tafel vorgenommen werden sollten, sind diese erlaubnispflichtig und müssen mit der zuständigen Denkmalbehörde (derzeit ist es nach Angaben der Verwaltung die Bezirksregierung Arnsberg) bzw. nach einer möglichen Veräußerung an einen privaten Eigentümer mit der Unteren Denkmalbehörde Bochum abgestimmt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei die Art der Nachnutzung des Denkmals Polizeipräsidium jedoch offen.weiterlesen
Heute ist der traditionelle Gedenktag für die Opfer des Faschismus, der 1946 von Überlebenden der Konzentrationslager und Haftstätten ins Leben gerufen wurde. Aus diesem Anlass haben auch wir auf dem Friedhof Freigrafendamm in Altenbochum einen Kranz niedergelegt – zusammen mit vielen anderen Antifaschistinnen und Antifaschisten. Herzlichen Dank der VVN-BdA Bochum für die Organisation der Gedenkveranstaltung!
