admin – Seite 53 – DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum

Haushalt, Kultur

Keine Mittelkürzungen bei der Freien Szene!

Die Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste der Freien Kulturszene gegen die Haushaltssperre.

Dazu erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „Wir wissen um die existenziellen Nöte der Freien Szene in Bochum. Bei diesen Gruppen ist finanziell sowieso schon alles auf Kante genäht. Dass sie jetzt für das laufende Jahr durch die Haushaltssperre noch einmal 10 Prozent gekürzt bekommen sollen, kann daher von den meisten nicht mehr aufgefangen werden. Wie der dafür zuständige Kulturdezernent Michael Townsend laut Medienberichten trotzdem zu vermeiden wissen will, dass Existenzen gefährdet werden, ist uns schleierhaft.“weiterlesen

Sport

VfL Bochum: Gesellschaftliche Verantwortung ernst nehmen!

Die Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum begrüßt die Entscheidung der Vereinsmitglieder des VfL Bochum, den Vorstandsbeschluss zur Schließung der VfL-Frauenabteilung auszusetzen. Gleichzeitig fordert die Fraktion ein Konzept, mit dem die Förderung der Frauen- und Mädchenmannschaften sukzessive ausgebaut werden kann, um gesellschaftliche Ungleichbehandlungen weiter abzubauen.

„Das Votum der Mitgliederversammlung ist ein Zeichen dafür, dass die Mehrheit im Verein die Verantwortung annehmen will, die ein Verein dieser Größe hat“, sagt Sven-Eric Ratajczak, Vertreter der LINKEN im Sportausschuss. „Wir gratulieren den VfL-Frauen und ihren Unterstützerinnen und Unterstützern. Aber die Entscheidung ist nur ein Etappensieg“, so Ratajczak weiter. „Bis zur nächsten Mitgliederversammlung in einem Jahr müssen Vorstand und Aufsichtsrat ein tragfähiges Konzept vorlegen, mit dem die Frauen- und Mädchenfußballabteilung langfristig abgesichert wird. Die Vereinsführung um Wilken Engelbracht und Christian Hochstätter muss das jetzt zu ihrem Projekt machen. Die Verantwortlichen dürfen die Bestrebungen nicht aus falschen Eitelkeiten torpedieren, weil sie überstimmt worden ist.“
weiterlesen

Sport

Kein Fairplay beim VfL

Anlässlich der Ankündigung des Vereinsvorstandes des VfL-Bochum, die Frauen- und Mädchenabteilung in der kommenden Saison aufzulösen, erklärt das Mitglied der LINKEN im Bochumer Frauenbeirat Andrea Klotz:

„Es ist bedauerlich, dass ausgerechnet hier zu Lasten des Frauenleistungssports der Rotstift knallhart angesetzt wird. In einer Hauruck-Entscheidung sollen nun die Bochumer Spielerinnen aus dem Verein geworfen werden, ohne dass alternative Lösungsmöglichkeiten auch nur andiskutiert wurden.
weiterlesen

Flüchtlinge

Keine willkürliche Verlegung von Flüchtlingen

Linksfraktion sieht sich in ihrer Forderung nach einer Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales bestätigt.

Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat der Stadt Bochum Sevim Sarialtun: „Es ist ein unwürdiger Vorgang, wenn Menschen in Flüchtlingsunterkünften offensichtlich willkürlich hin- und her verlegt werden. Offensichtlich ist die Bezirksregierung mit der Situation überfordert. Hier ist die kommunale Politik gefordert zu handeln. Um genau solchen Vorkommnissen besser entgegensteuern zu können, hat die Linksfraktion bereits vor zwei Wochen die schnellstmögliche Einberufung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gefordert.
weiterlesen

TTIP

TTIP jetzt stoppen

Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Kundgebung von attac, der Occupy-Initiative, dem Bochumer Friedensplenum, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA Bochum und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag 11. Oktober 2014.

DIE LINKE wird mit einem eigenen Informationsstand an der Bongardstraße, in Höhe der Drehscheibe/Starbucks, ab 11 Uhr vor Ort sein. Horst Hohmeier, Ratsmitglied für die Linke im Rat der Stadt Bochum erklärt dazu: „Bei den derzeit verhandelten ‘Freihandelsabkommen’ TTIP, CETA und TiSA handelt es sich um eine ‘neue Generation’ von Handelsverträgen. Ziel ist eine Machtverschiebung. Weg von demokratischen Entscheidungen hin zu multinationalen Konzernen. TTIP stellt den Schutz ausländischer Investoren über unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung. Denn Internationale Konzerne erhalten ein Sonderklagerecht gegen demokratisch beschlossene Gesetze. Diese ‘privaten Schiedsgerichte’ sind ein Parallelrechtssystem, das grundlegende Prinzipien des Rechtsstaates unterläuft und Konzerne mächtiger macht als demokratisch gewählte Regierungen.“
weiterlesen

Arbeit, Soziales, Streik

LINKE solidarisch mit streikenden AWO-Beschäftigten

DIE LINKE unterstützt den Warnstreik am 9. und 10. Oktober der AWO-Beschäftigten. In einer übermittelten Solidaritätsbotschaft erklären die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum und der Kreisverband DIE LINKE. Bochum gemeinsam ihre Solidarität mit den Streikenden und spricht sich gegen ein weiteres Verramschen sozialer Berufe aus.
weiterlesen

Flüchtlinge

Antwort auf die eingeforderte Sondersitzung des AGS

Die am 02.10.2014 formulierte Bitte eine Sondersitzung zur Flüchtlingssituation in Bochum einzuberufen, wurde jetzt durch die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Frau Astrid Platzmann-Scholten, beantwortet. Antwort Sondersitzung AGS

Flüchtlinge

Sofortige Einberufung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Ratsfraktion DIE LINKE. fordert, dass sich die Gremien des Rates umgehend mit der Flüchtlingssituation in Bochum befassen. „Eine Einschätzung der Lage durch die Politik ist ebenso überfällig wie die Erstellung eines Maßnahmeplanes zur Unterstützung der Verwaltung“ so Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat.

Vorfälle wie in Essen und Burbach darf es in Bochum nicht geben.
Vielmehr müssen für die Flüchtlinge Hilfs- und Unterstützungsangebote in erreichbarer Nähe eingerichtet werden, damit Asylsuchende AnsprechpartnerInnen für ihre Ängste und Probleme vor Ort haben. Die jetzt bekannt gewordenen Misshandlungen mahnen den Bochumer Rat besonders genau auf die Qualifizierung des einzusetzenden Personals zu achten. weiterlesen

Startseite

Gewählte Mitglieder in den Ausschüssen/Beiräten/Aufsichtsräten

Ausschuss	Vertreter_in
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sachkundiger Einwohner)	Michael Niggemann
Ausschuss für Beteiligungen und Controlling	Moritz Müller
Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität	Moritz Müller
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Ausschuss für Kultur	Horst Hohmeier
Ausschuss für Planung und Grundstücke	Horst Hohmeier
Ausschuss für Schule und Bildung	Benny Krutschinna
Ausschuss für Sport und Freizeit
Ausschuss für Strukturentwicklung	Moritz Müller
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung	Horst Hohmeier / Bernhard Koolen
Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe	Wahed Tofik
Haupt- und Finanzausschuss	Horst Hohmeier
Integrationsausschuss	Horst Hohmeier
Rechnungsprüfungsausschuss	Moritz Müller
Wahlprüfungsausschuss

Beiräte
Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation
Leben im Alter	Irene Lehmann
Bochumer Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW	Benny Krutschinna
Wissenschaftlicher Beirat des Stadtarchivs	Uli Borchers

Aufsichtsräte, Gesellschafter- und Genossenschaftsversammlungen
Emschergenossenschaftsversammlung	Horst Hohmeier
Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum (WEG)
Verwaltungsrat Sparkasse Bochum	Moritz Müller
SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH	Horst Hohmeier
Stadtwerke Bochum Holding GmbH	Horst Hohmeier
Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV)	Horst Hohmeier
Verwaltungsrat Schauspielhaus Bochum	Horst Hohmeier

Antifaschismus, Antrag

Linke Offensive im Rat gegen Rechts

Die Fraktion DIE LINKE hatte einen Antrag zur Raumsituation von Einzelmandatsträgern von Parteien im Rat der Stadt Bochum gestellt. Die ausführliche Begründung ist dort nachzulesen und sie ist immer noch richtig. Dennoch hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag zurückgezogen. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Ralf-D. Lange nennt dafür folgende Gründe:

„Der Antrag hat unseres Erachtens ein wichtiges Ziel erreicht. Er hat eine neuerliche Diskussion über städtische Räume für Nazis ausgelöst. Andere Parteien und die Verwaltung haben sich gründlich und intensiv mit dem Thema Raumsituation für Einzelmandatsträger beschäftigt. In der Mitteilung der Verwaltung zu unserem Antrag werden wichtige Aspekte dazu dokumentiert.
weiterlesen