Die Bochumer Linksfraktion unterstützt den Aufruf des Bündnis gegen Rechts, den geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Bochum zu verhindern.
„Wir rufen alle Bochumerinnen und Bochumer auf, sich an den Protesten zu beteiligen und gemeinsam deutlich zu machen, dass wir rassistische Hetze nicht tolerieren“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange. „Wir wollen in einer solidarischen Stadt leben. Deswegen widersprechen wir allen Formen von Rassismus, sowohl der ausgrenzenden und Vorurteile schürenden Politik der AfD im Bochumer Rat, als auch der offen kriminellen Gewalt von Neonazi-Strukturen.“
Für den 1. Mai liegt bisher eine Anmeldung der Neonazi-Partei NPD um 14 Uhr am Hauptbahnhof vor. In Bochum ist die NPD traditionell schwach aufgestellt, und die kleine Gruppe um das wegen Volksverhetzung vorbestrafte Bochumer Ratsmitglied Claus Cremer spielt in den Neonazi-Strukturen des Ruhrgebiets keine zentrale Rolle mehr. Dass die NPD trotzdem darauf hoffen kann, dass sich Faschist*innen anderer Strukturen an dem Bochumer Aufmarschversuch beteiligen, hängt unter anderem mit dem NPD-Verbotsverfahren zusammen.
„Offensichtlich bringen sich gerade andere Neonazi-Strukturen wie die militant faschistische Kleinstpartei ‚Die Rechte’ in Stellung“, sagt Ralf-D. Lange. „Die Partei ist bereits die neue politische Heimat von Mitgliedern verschiedener verbotener Neonazi-Kameradschaften. Deswegen ist es wichtig, dass wir den Neonazis von NPD, Die Rechte, HoGeSa und Konsorten am 1. Mai gemeinsam zeigen, dass sie hier in Bochum keinen Fuß auf den Boden bekommen.“
Die Bochumer Linksfraktion ist eine von mehr als 50 Organisationen, Gruppen, Initiativen und Parteien, die den Aufruf „Bochum solidarisch – Nazi-Aufmarsch verhindern“ unterschrieben haben. Das Bündnis ruft dazu auf, am Sonntag, den 1. Mai bereits vor 14 Uhr an den Ort zu kommen, an dem sich die NPD und die anderen Nazis treffen wollen. Das Ziel ist, dass dann dort, wo der Nazi-Aufmarsch beginnen soll, so viele Menschen den Nazis die ‚Rote Karte’ zeigen, dass sie einpacken und nach Hause fahren müssen.