Die Bochumer Linksfraktion setzt sich weiter gegen Kürzungen im Kulturbereich ein. Auf der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 19. Mai ging es unter anderem um die finanzielle Absicherung der freien Kulturszene in Bochum. Aus Vorlagen der Verwaltung wurde im Vorfeld deutlich, dass die Stadt Bochum Zusagen gegenüber den Kulturschaffenden brechen wollte: Statt einer Förderung von 180.000 Euro für Bochums kleine Theater und Kunstprojekte sollte faktisch nur 100.000 Euro zur Verfügung stehen. Denn aus dem gleichen Topf sollten 80.000 Euro an das Urbanatix-Nachfolgeprojekt „Open Space“ fließen.
Als Linksfraktion halten wir es auch für wichtig, dass das Projekt „Open Space“ finanziell abgesichtert wird. Im Rahmen von „Open Space“ entwickeln Profi-ArtistInnen zusammen mit lokalen Jugendlichen eine beeindurckende StreetArt-Show. Wir kritisieren jedoch, dass die Planungen der Verwaltung das Projekt völlig unnötig in Konkurrenz zu den Angeboten der freien Kulturszene setzt. Denn ursprünglich war geplant, dass die Stadt „Open Space“ aus anderen Mitteln zur „Entwicklung Kreativer Quartiere“ finanziert. Das wurde aus einer Mitteilung der Verwaltung deutlich. Es ist also überhaupt nicht notwendig, der freien Kulturszene etwas weg zu nehmen, um „Open Space“ zu finanzieren.
Auf der Sitzung des Kulturausschusses machte Kulturdezenent Michael Townsend jedoch klar, dass er an der Umverteilung der Mittel festhalten will. Er versprach jedoch, dass die dadurch frei werdenden Mittel aus der Kreativquartier-Förderung im Gegenzug der freien Kulturszene zur Verfügung stehen würden. Wir halten diese Lösung nicht für ideal, weil den vielen kleinen Kunst- und Kulturprojekten nun nach wie vor die Planungssicherheit fehlt. Sie wissen nicht, ob sie mit Geld aus der Kreativquartier-Förderung rechnen können – und wenn ja, mit wie viel.
Als Linksfraktion nehmen wir den Kulturdezernenten aber trotzdem beim Wort und fordern, dass er möglichst schnell einen Vorschlag für die genaue Aufteilung der Kreativquartier-Mittel auf die freien Kultureinrichtungen vorlegt. Wir fordern außerdem, dass die Mittel den Einrichtungen unbürokratisch ohne zusätzliche Auflagen/Einschränkungen zur Verfügung gestellt werden. Für die anstehende Planung des Haushalts 2016 fordern wir, dass die Finanzierung der freien Kultureinrichtungen in mindestens der ursprünglich zugesagten Höhe im Haushalt 2016 direkt berücksichtigt und durch Verträge verbindlich abgesichert wird.
Denn auch, wer im Kulturbereich arbeitet, braucht Planungssicherheit. Wenn die Stadt das verweigert, fördert sie damit prekäre Beschäftigungsverhältnisse und schadet dem kulturellen Angebot in unserer Stadt.