Liebe Leserin, lieber Leser,
die Sommerpause ist wieder wie im Flug vergangen. Wir hoffen, dass Sie / Du eine schöne und erholsame Zeit hatten / hattest. Wir waren natürlich auch in der sitzungsfreien Zeit nicht untätig und starten mit vielen neuen Ideen in die kommenden Wochen.
In dieser Ausgabe unseres Newsletters geht es um unseren Antrag zur Anpassung der Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder an das Deutschlandticket, die trotz eines gemeinsam mit SPD, Grünen, FDP und UWG breit getragenen Änderungsantrages erneut – dieses Mal auf Wunsch der CDU – geschoben wurde. Wir sind gespannt, was die CDU sich da zusammenrechnen will, um die notwendige Angleichung von Fahrkostenpauschale und Deutschlandticket abzulehnen. Da die Umsetzung des Antrages aber ohnehin erst zum kommenden Jahr erfolgen sollte, sehen wir der weiteren Runde im Rat gelassen entgegen.
Weitere Themen sind die erneute Verzögerung beim Neubau des Hallenbades in Höntrop, die viele Fragen zu den Abläufen im Bauordnungsamt aufwirft, die abgelehnte Preissenkung beim Sozialticket, unsere Initiative für Kneipp-Wassertretbecken in Bochum, Stromsparen in Arztpraxen und Kneipen, Luft nach oben bei der Sicherung nicht mehr genutzter Schienen und die Mitgliedschaft von Beteiligungsunternehmen in Lobbyverbänden. Ach, und die Kurzstreckenflüge der Verwaltung dürfen natürlich auch nicht fehlen.
Wenn du Fragen, Anregungen oder Ideen hast, melde dich gerne jederzeit bei uns.
Wir wünschen viel Freude beim Lesen und ein schönes Wochenende!
Die Themen im Einzelnen:
1. Und noch eine Runde in Sachen Fahrkostenpauschale für Ratsmitglieder
2. Preissenkung beim Sozialticket
3. Formfehler beim Hallenbad-Neubau Höntrop: Viele offene Fragen an den Baudezernenten
4. Keine Dividende bei der VBW
5. Klimanotstand?! Verwaltung fliegt Kurzstrecke und ohne CO2-Ausgleich
6. Mehrwegpflicht-Kontrollen
7. Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung in Bochum
8. Bald weitere Klatsche vor Gericht? Rat beschließt geänderte Hauptsatzung
9. Wir fragen nach
10. Initiative für Kneipp-Wassertretbecken in Bochum
1. Und noch eine Runde in Sachen Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder
Die Eierei um unsere Initiative für eine Absenkung der Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder nach der Einführung des Deutschlandtickets hat auch bei dieser Ratssitzung kein Ende gefunden. Waren es bei den beiden vorangegangenen Ratssitzungen SPD und Grüne, die Beratungsbedarf anmeldeten, so reichten der CDU offenbar auch die vier Monate noch nicht. Dort will man erstmal den Rechenschieber anwerfen.Wir sind gespannt, was bei der Rechnung rauskommt und wie die CDU gegen die notwendige und selbstverständliche Anpassung mobil machen will.
Dabei sah es vor der Ratssitzung gut aus: Zusammen mit allen Fraktionen außer der CDU und der Ex-AfD haben wir einen breit getragenen Änderungsantrag eingebracht, um die Fahrtkostenpauschale an den Preis des Deutschlandtickets zu koppeln. In seiner Rede hat unser Ratsmitglied, Moritz Müller, SPD, Grünen, FDP und UWG für den gemeinsamen Änderungsantrag gedankt. Eigentlich hätte so die Senkung der Fahrtkostenpauschale von 79,20 Euro auf 49 Euro mit einer breiten Mehrheit beschlossen werden können. Dadurch würden über 30.000 Euro jährlich eingespart, die dann zum Beispiel zur Finanzierung des ausgelaufenen Sportgutscheins für Erstklässler:innen zur Verfügung stünden. Es ist ohnehin niemandem zu erklären, warum die Ratsmitglieder eine Pauschale oberhalb des deutschlandweit gültigen 49-Euro-Ticket erhalten sollen. Wenn dann noch mehr Ratsmitglieder häufiger das Auto stehen lassen und mit Fahrrad, Bus oder Bahn zu Terminen kommen würden, wäre das besonders gut. Wir sind gespannt, ob es bei der nächsten Ratssitzung dann endlich mit der Verabschiedung des Antrages klappt.
2. Preissenkung beim Sozialticket
Für 49 Euro im Monat kommt man bequem zur Arbeit, selbst wenn die Firma in Bottrop oder Köln ansässig ist, man fährt abends ins Bermuda 3Eck oder für ein Wochenende nach Berlin oder München. Alles für 49 Euro beim Deutschlandticket. Für 41,20 Euro im Monat fährt man beim Sozialticket dagegen nur innerhalb von Bochum (zeitweise auch VRR-weit). Dass das Sozialticket fast so teuer wie das Deutschlandticket ist, uns leuchtet das nicht ein.
„Das Sozialticket muss endlich günstiger werden, wenn wir bezahlbare Mobilität für alle Menschen in Bochum garantieren wollen“, hat es Horst Hohlmeier, unser Fraktionsvorsitzender, auf den Punkt gebracht. Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darf nicht an einem zu geringen Einkommen scheitern. Alle und zwar wirklich alle müssen gut und bezahlbar von A nach B kommt. Denn zu einem menschenwürdigen Leben gehört es, soziale Kontakte haben und aufrechterhalten zu können. Die Möglichkeit, Busse und Bahnen zu nutzen, ist hierfür unerlässlich.
Andere NRW-Städte wie Bielefeld haben längst vorgemacht, dass ein bezahlbares Sozialticket möglich und finanzierbar ist. „Keine Sorge, das geht mit dem nötigen Willen auch in Bochum. Mit dem Stärkungspakt NRW hätte sich für den Anfang sogar eine gute Finanzierungsquelle aufgetan. Schade, dass Bochum diese bisher nicht genutzt hat“, erklärte unser Fraktionsvorsitzender in Richtung Koalition. Leider wollen SPD und Grüne lieber weiter auf den VRR warten. Ob dort endlich gehandelt wird, ist vollkommen unklar. Statt immer auf andere zu schauen und die Menschen in Bochum im Regen stehen zu lassen, sollten SPD und Grüne endlich hier in Bochum ihre Hausaufgaben machen. Wir bleiben jedenfalls hartnäckig dran bei der notwendigen Preissenkung beim Sozialticket.
3. Formfehler beim Hallenbad-Neubau Höntrop: Viele offene Fragen an den Baudezernenten
Der Neubau des Schwimmbades im Südpark droht sich aufgrund eines Formfehlers der Verwaltung mindestens zu verzögern. Insgesamt 58 Eigentümer im direkten Umfeld des geplanten Schwimmbad-Neubaus wurde der positive Bauvorbescheid nicht zugestellt und die notwendige Beteiligung so verhindert, was nur durch die Meldung eines Anwohners aufgefallen ist. Wir fordern mit einer Anfrage im Rechnungsprüfungsausschuss von der Verwaltung volle Transparenz und eine lückenlose Aufklärung, warum es keine Kontrollmechanismen gab oder diese versagt haben. Wir geben uns nicht damit zufrieden, dass Baudezernent Dr. Bradtke die Verantwortung mit Verweis auf einen persönlichen Fehler eines städtischen Beschäftigten von sich weisen will.
Auch in der besten Verwaltung passieren Fehler. Das ist menschlich. Es steht aber die Frage im Raum, ob es angemessene Kontrollmechanismen im Bauordnungsamt gibt. Bei solch wichtigen Prozessen wie der Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern bei einem geplanten Bauvorhaben muss es eine effektive Kontrolle geben, die Fehler aufdeckt und beseitigt, ehe ein Schaden entsteht. Das scheint nicht der Fall zu sein und da kann sich der Stadtbaurat nicht aus der Verantwortung ziehen.
4. Keine Dividende bei der VBW
Bei der Ratssitzung stand der Jahresabschluss unseres städtischen Wohnungsunternehmen, der VBW, auf der Tagesordnung. Wir haben in diesem Jahr lobende Worte: Dass die VBW den Bestand an öffentlich geförderten Wohnungen unter anderem durch den Kauf von Wohnungen der Grand-City-Property in Werne erhöht hat, begrüßen wir ausdrücklich. Das ist ein Schritt hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum in Bochum. Gerne mehr davon!
Von einem gemeinnützigen Wohnungsunternehmen ist die VBW aber dennoch, und das gehört zur Wahrheit dazu, ein gutes Stück entfernt. Zwar sollen die Rücklagen mit knapp 7,7 Millionen Euro ordentlich aufgefüllt werden, mit Unterstützung der Mehrheit des Rates soll aber auch in diesem Jahr wieder eine üppige Ausschüttung an die Stadt und die Vonovia als Anteilseigner erfolgen. Die dafür vorgesehenen 3 Millionen Euro fehlen dann im Unternehmen. Das ist ein großer Fehler. Statt einer üppigen Ausschüttung sollte das Geld aus unserer Sicht im Unternehmen verbleiben oder für Mietsenkungen eingesetzt werden. Beides wäre gut für die Bochumerinnen und Bochumer.
Der Mieterverein rechnet vor, dass jede frei finanzierte Miete bei der VBW 50 Cent pro Quadratmeter niedriger sein könnte, wenn auf die jährliche Gewinnausschüttung verzichtet würde. Bei einer 60-Quadratmeter-Wohnung könnte die Miete um 30 Euro pro Monat und 360 Euro im Jahr sinken. In Zeiten hoher und weiter steigender Preise und Mieten wäre eine solche Entlastung dringend notwendig. Leider sieht das die Mehrheit des Rates anders. Das bedauern wir.
5. Klimanotstand?! Verwaltung fliegt Kurzstrecke und ohne CO2-Ausgleich
Mediale Aufmerksamkeit erhielt unsere Anfrage zu den dienstlichen Flugreisen städtischer Beschäftigter. Durch unsere Anfrage kam an die Öffentlichkeit, dass vor allem Referent:innen und Beschäftigte aus der Projektleitung und Sachbearbeitung 2022 für dienstliche Reisen das Flugzeug nutzten. Darunter befanden sich auch Kurzstrecken von unter 1000 Kilometern. Grundsätzlich werde für die Flüge keine CO2-Kompensation geleistet, teilte die Verwaltung mit. Keinen CO2-Ausgleich zu leisten bedeutet eine Verzerrung der wahren Kosten des Fliegens, die so noch mehr auf die Allgemeinheit ausgelagert werden. „Wie diese Praxis bei dienstlichen Flugreisen zu einer Stadt passen soll, die den Klimanotstand ausgerufen hat, sollte die Rathauskoalition aus SPD und Grünen mal der Öffentlichkeit erklären“, kritisierte unser Fraktionsvorsitzender, Horst Hohmeier. Als Linksfraktion fordern wir, dass Kurzstrecken bis 1000 Kilometern von städtischen Angestellten mit dem Zug zurückgelegt werden müssen, Flugreisen durch Verwaltungsmitarbeiter:innen möglichst reduziert werden und eine CO2-Kompensation geleistet wird.
6. Mehrwegpflicht-Kontrollen
Bundesweit gilt seit Anfang des Jahres ein neues Verpackungsgesetz, das der Gastronomie vorschreibt, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Anfang April berichtete die WAZ, dass die Einhaltung dieser Vorgaben nur in Ausnahmefällen kontrolliert werde. Wir fragten nach, wie viele Kontrollen es bisher gegeben hat, ob Verstöße bekannt geworden sind und Sanktionen ausgesprochen wurden.
Die Verwaltung antwortete, dass wieder einmal der auf kommunaler Ebene zusätzlich anfallende Aufwand durch eine bundespolitische Entscheidung nicht refinanziert wird. Aus der Antwort der Verwaltung: „Kontrollen werden momentan durch Außendiensttätigkeiten einzelner Mitarbeiter*innen des Umwelt- und Grünflächenamtes im Rahmen anderweitiger Aufgaben in entsprechenden Betrieben zusätzlich durchgeführt. Im Rahmen der Möglichkeiten liegt der Fokus zurzeit mehr auf Aufklärung durch Informationsübermittlung und der Etablierung von möglichen Mehrwegsystembetreibern.“
Zwei vermeintliche Verstöße seien der Verwaltung bis dato mitgeteilt worden. Bislang hat es nach Auskunft der Verwaltung noch keine Ahndung gegeben, weil „in der Außenwahrnehmung fälschlicherweise ein Verstoß angenommen wird, dieser aber durch die Ausnahmeregelungen zur Mehrwegangebotspflicht nicht vorliegt (insgesamt nicht mehr als fünf Beschäftigte und Verkaufsfläche gleichzeitig nicht größer als 80 Quadratmeter).“
7. Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung in Bochum
Auf unsere Anfrage teilte die Verwaltung nach Ablauf der Corona-Schutzverordnung mit, dass in Bochum während der Gültigkeit der Verordnung 4770 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Über 3700 der Verfahren betrafen Maskenverstöße und Verstöße gegen das Versammlungsverbot. Im niedrigen dreistelligen Bereich gab es Verfahren aufgrund von Hygiene- und Öffnungsverstößen von Gewerbetreibenden, der Teilnahme an Veranstaltungen, Verstößen gegen die Sperrstunde und dem Besuchen von Partys. „Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung durch Obdachlose wurden nicht aufgenommen, d.h. nicht zur Anzeige gebracht und somit auch nicht geahndet. Obdachlose wurden bei Feststellung eines Fehlverhaltens präventiv belehrt oder mündlich verwarnt“, so die Verwaltung in der Mitteilung auf unsere Anfrage. Zu Straftaten konnte die Verwaltung keine Auskunft geben.
8. Bald weitere Klatsche vor Gericht? Rat beschließt geänderte Hauptsatzung
Leider scheint die Verwaltung auch nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen weiter auf eine Einschränkung von Bürgerbeteiligung zu setzen. Die jetzt im Rat beschlossene Änderung der Hauptsatzung dürfte, so unsere Auffassung, vor Gericht nicht bestehen können. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung teilt unsere Auffassung. In Bezug auf § 9 Abs. 4 Satz 2 lit. h der Hauptsatzung sprach das Gericht von einem „beinahe uferlos-umfassenden Anwendungsbereich“. Mit einem gemeinsam mit den Stadtgestaltern gestellten Änderungsantrag wollten wir eine rechtssichere Änderung der Hauptsatzung erwirken und § 9, Absatz 4, Buchstabe h) streichen. Leider hat sich die Ratsmehrheit dagegen entschieden. Kein guter Tag für die Bürgerbeteiligung in Bochum.
9. Wir fragen nach
Immer wieder müssen in Bochum wegen Personalausfalls Kitas geschlossen bleiben und fallen Betreuungsangebote temporär weg. Ein unhaltbarer Zustand, der letztendlich auf eine zu dünne Personaldecke zurückzuführen ist. Wir haben in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine detailliertere Anfrage zum Personalausfall in Bochumer Kitas gestellt, deren Ergebnisse wir hoffentlich im nächsten Newsletter mitteilen können.
Auch in Deutschland rückt das Thema Wasserknappheit immer mehr in den Fokus. Wir haben deshalb eine Anfrage zur Grundwasserentnahme auf Bochumer Stadtgebiet im Umweltausschuss gestellt. Unter anderem fragen wir danach, welche privatwirtschaftlichen Akteure in Bochum Grundwasser entnehmen und zu welchen Konditionen.
Mehrfach war in den letzten Jahren die Begrünung von Straßenbahngleisen in Ausschusssitzungen ein Thema. 2020 ließ die Verwaltung verlautbaren, dass in Frage kommende Flächen sich in der Prüfung befänden. Was dabei rausgekommen ist, blieb unbekannt. Im letzten Jahr wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur ein Prüfauftrag beschlossen, dessen Resultat ebenfalls unbekannt ist. Angesichts des Potenzials, das in der Begrünung von Straßenbahngleisen für das Stadtklima liegt, sollte das Thema endlich ernsthaft angepackt werden. Um dem Nachdruck zu verleihen, haben wir im Umweltausschuss nachgefragt, was bei der beschlossenen Prüfung rausgekommen ist, welche Gleisabschnitte in Bochum für eine Begrünung in Frage kommen und welche Hürden der Umsetzung noch im Weg stehen. Wir machen weiter Druck!
Schon im März hatten wir im Ausschuss für Beteiligung und Controlling nach den Mitgliedschaften städtischer Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden gefragt. In der Antwort auf unsere Anfrage wurden aber nicht alle Beteiligungsunternehmen und deren mögliche Mitgliedschaft in Lobbyorganisationen aufgeführt. Beispielsweise fehlt die Gelsenwasser AG. Das haben wir nicht auf uns sitzen gelassen und erneut eine Anfrage gestellt, um eine Antwort gemäß unserer Anfrage, also ein vollständiges Bild der Sachlage zu erhalten. Dabei geht es unter anderem um eine mögliche Mitgliedschaft eines Bochumer Beteiligungsunternehmens in „Zukunft Gas“. Die unvollständige Antwort der Verwaltung zeugt nicht gerade von Respekt gegenüber demokratischen Spielregeln und einem Mindestmaß an Fairness gegenüber der Opposition im Rat. Die Koalition versteht das Rathaus offenbar als Bunker, aus dem keine kritischen Informationen an die Öffentlichkeit gelangen sollen. Wir hätten gerne ein gläsernes Rathaus und bauen mit Anfragen wie dieser zumindest das ein oder andere Fenster, damit die interessierte Öffentlichkeit ein paar Einblicke in den Bunker bekommt.
10. Initiative für Kneipp-Wassertretbecken in Bochum
Der Vorsitzende des Bochumer Kneipp-Vereins, Uwe Siebler, und unser Fraktionsvorsitzender, Horst Hohmeier, prüften bei einem Ortstermin im Wiesental mögliche Standorte für ein Wassertretbecken. Daraus ist ein Antrag entstanden. Bisher gibt es in Bochum noch kein öffentliches Wassertretbecken.
„Wir wollen mit dieser gemeinsamen Initiative diese Lücke schließen und das öffentliche gesundheitsfördernde Freizeitangebot in Bochum erhöhen“, erklärt Horst Hohmeier. Das bereits existierende Bewegungsangebot im Wiesental würde sinnvoll ergänzt werden und es als Naherholungsgebiet weiter aufwerten. Ein Wassertretbecken würde sich hier auch vom Ortsbild her gut einfügen und die Nähe zum Schwimmverein Blau-Weiß bietet die Chance auf zusätzliche Synergieeffekte.
„Für den Kneipp-Verein wäre es ein großer Gewinn, unseren Mitgliedern eine der ureigensten Kneipp-Aktivitäten hier vor Ort bieten zu können. Das würde unser Vereinsleben bereichern und sicher gut angenommen werden“, ist sich Uwe Siebler, Vorsitzender des Kneipp-Vereins Bochum, sicher.
„Wir haben auch immer wieder Anfragen von Mitbürgern, die nicht unserem Verein angehören und fragen, wo man in Bochum ein Wassertretbecken findet. Diese Personen können wir dann nur auf entsprechende Einrichtungen in umliegenden Städten hinweisen, denn die zwei Wassertretbecken, die es in Bochum gibt, befinden sich in Kitas und sind nicht für die Öffentlichkeit nutzbar“, berichtet Siebler.
Primäres Ziel der Initiative von Kneipp-Verein und Linksfraktion ist ein Wassertretbecken für Bochum. Doch Siebler und Hohmeier waren sich bei dem Ortstermin einig, dass ein Standort für das Wassertretbecken die Möglichkeit einer zukünftigen Ergänzung durch einen Barfußpfad oder ein Heilkräuterbeet offenhalten sollte.