Rede von Gültaze Aksevi zum Tagesordnungspunkt 1.29 „Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote“ auf der Ratssitzung am 26. April 2018.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
als Linksfraktion finden wir gut und richtig, dass es heute keine Mehrheit für die Verwaltungsvorlage geben wird. Bereits diesen Sommer wollte die Verwaltung fünf Schwimmbecken an den Bochumer Schulen endgültig schließen, um dem Kürzungskonzept gerecht zu werden, das die rot-grüne Rathauskoalition gegen unsere Stimmen beschlossen hat. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen, das gehört auch zur Wahrheit: In Ihrem Änderungsantrag sprechen Sie heute von ‚Einsparvorgaben‘ durch das Haushaltssicherungskonzept. Aber Sie verschweigen, wer diese Vorgaben beschlossen hat. Das waren nämlich Sie selbst, die beschlossen haben, dass 200.000 Euro durch die Schließung weiterer Lehrschwimmbecken aus dem Haushalt gekürzt werden sollen.
Gegen diese Pläne haben in den vergangenen Wochen viele Menschen in unserer Stadt protestiert. Zu Recht, denn wir haben in Bochum nicht zu viel, sondern zu wenig Wasserflächen für den Schwimmunterricht. Bereits 2008 und 2009 haben Sie sieben Bochumer Lehrschwimmbecken endgültig schließen lassen. Diese Politik sollte mit der Verwaltungsvorlage heute fortgesetzt werden.
Wir freuen uns, dass das nach den Protesten der vergangenen Wochen erstmal nicht drin ist. Unsere Forderung für die Zukunft ist ganz klar: Wir brauchen eine tatsächliche Optimierung, also eine Verbesserung und einen Ausbau der Schwimm-Infrastruktur. Denn die Bäder und Schwimmbecken haben unter Ihrer Kürzungspolitik schon viel zu sehr gelitten. Und wir werden uns weiter gegen jeden Versuch wehren, unter der Überschrift „Optimierung“ irgendwelche Kürzungen und Schließungen zu verstecken.
Als nächstes erwarten wir Pläne, wie der Schaden wieder gut gemacht werden kann, den der Sanierungsstau verursacht hat, den Sie zu verantworten haben. Und zusammen mit vielen anderen Bochumerinnen und Bochumern werden wir ein wachsames Auge darauf haben, was Sie planen. Und sollte irgendwer den Plan haben, die Schließungen jetzt nur zu verschieben, bis es vielleicht weniger Aufmerksamkeit gibt, dann werden wir alles dafür tun, dass dieser Plan nicht aufgeht.