Rede von Horst Hohmeier zum Antrag „Einrichtung von Stickstoffdioxid-Messstellen“ (TOP 2.3) auf der Ratssitzung am 18. Mai 2017. Der Antrag im Wortlaut.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
aus einer aktuellen Veröffentlichung des NRW-Umweltministeriums geht hervor, dass an der einzigen Stickstoffdioxid-Messstelle auf Bochumer Stadtgebiet im Jahr 2016 ein jährlicher Mittelwert von 51 μg NO2/m³ ermittelt wurde. In den Monaten September und Dezember wurden sogar Monatsmittelwerte von über 60 μg/m³ ermittelt. Der gültige Grenzwert für Stickstoffdioxid liegt bei 40 μg/m³.
Der an der Herner Straße ermittelte Mittelwert gehört zu den höchsten zehn Prozent der gemessenen Werte in NRW. Laut der Europäischen Umweltagentur waren im Jahr 2012 ca. 10.000 vorzeitige Todesfälle in Deutschland auf die Aussetzung gegenüber Stickstoffdioxid zurückzuführen. Die in Bochum ermittelte Belastung macht deutlich: Es gibt dringenden Handlungsbedarf.
Ich denke, wir sind uns hier alle einig, dass weitere Messtationen im Bochumer Stadtgebiet dringend notwendig sind, um sich ein genaueres Bild der NO2-Belastung in unserer Stadt zu machen. Jedenfalls hat die Stadt Bochum ja bereits in den Jahren 2008 und 2012 eine Messtation für Luftschadstoffe an der A40 beantragt. Das zuständige Landesamt hat die Anträge leider abgelehnt. Auch kündigt die Verwaltung an, jetzt erneut Anträge für diese und weitere Messtellen beim Land NRW zu stellen.
Aber es gibt nun wirklich keinen Grund dafür, es bei diesen Anträgen an das Land zu belassen und darauf zu hoffen, dass daraufhin vielleicht irgendwann mal was passiert. Nein, die Stadt Bochum kann auch selbst aktiv werden, so wie das andere Städte wie Dortmund und Wuppertal längst machen. Wenn Dortmund und Wuppertal selbst messen können, dann kann das Bochum auch! Gerade die Messung von Stickstoffdioxid mit Passivsammlern ist problemlos und ohne großen Installationsaufwand von der Kommune selbst organisierbar. Deshalb wollen wir mit diesem Antrag einen Prüfauftrag an die Verwaltung geben, an welchen Standorten in Bochum das sinnvoll umgesetzt werden kann. Dafür bitten wir um Ihre Zustimmung. Vielen Dank.