Dringlichkeitsantrag – Kein Fracking in Bochum!

04. Juli 2014  Antrag, Umwelt

Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit, einen Gesetzentwurf zur Genehmigung von Fracking in Deutschland einzubringen. Doch er hatte die Rechnung ohne die aufmerksamen Beobachter der Anti – Fracking Initiativen und Umweltverbände gemacht. Diese starteten sofort eine Online-Resolution mit Campact, die in wenigen Tagen mehr als 300.000 Unterschriften sammeln konnte. Der aktuelle Stand sind (04.07.2014) 450.750 TeilnehmerInnen, mindesten 500.000 sollen erreicht werden, da die Gefahr besteht, dass nach den Parlamentsferien ein neuer Versuch gestartet wird. Um gegen diese gefährliche Technologie ein Zeichen zu setzen hat die Linksfraktion im Rat einen Dringlichkeitsantrag zur Ratssitzung am 03.07.2014 gestellt, Fracking in Bochum zu verbieten. Der Antrag wurde wegen angeblich fehlender Dringlichkeit abgelehnt. Unser Antrag im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Keine gemeinsamen Anträge im Rat mit der AfD

01. Juli 2014  Antifaschismus

Den Vorschlag der übrigen im Rat vertreten Parteien an die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum, zur nächsten Ratssitzung am 03.07. gemeinsame Anträge aller im Rat vertretenen Fraktionen – also auch der AfD – zwecks Beschleunigung und Vereinfachung der Wahlen zu den Ausschüssen und anderen Gremien zu stellen, lehnt die Linksfraktion entschieden ab. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Räume für Nazis!

12. Juni 2014  Antifaschismus, Antrag

Die Fraktion Die LINKE im Rat der Stadt Bochum hat auf ihrer Klausurtagung am Wochenende beschlossen, die anderen im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen und die Verwaltung aufzufordern, alles zu unternehmen, damit die beiden in den Rat gewählten Nazis keinerlei Unterstützung für ihr Agieren bekommen, auf die sie als Ratsmitglieder keinen rechtlichen Anspruch haben. Insbesondere muss verhindert werden, dass Nazis in städtischen Gebäuden Räume erhalten, die sie zu Anlaufpunkten für ihre menschenverachtenden Aktivitäten
nutzen können. Ganzen Beitrag lesen »

Kostensteigerungen beim Konzerthausbau

02. Juni 2014  Haushalt, Kultur, Musikzentrum

konzerthaus

„Wie steht ihr zum Neubau des Konzerthauses?“, war eine häufig
gestellte Frage der Bürgerinnen und Bürger an die KandidatInnen der Linken während des Wahlkampfes. So kann das Eingeständnis des Kulturdezernenten Townsend über Kostensteigerungen von mindestens 600.000 Euro, wenige Tage
nach der Wahl, als eine bewusste Täuschung der Wählerinnen und Wähler bezeichnet werden. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linksfraktion hat sich konstituiert!

02. Juni 2014  In eigener Sache

Bereits einen Tag nach der Kommunal- und Europawahl hat sich am Montag, dem 26. Mai, die neue Fraktion der Partei DIE LINKE in Bochum konstituiert. Die anwesenden Fraktionsmitglieder haben sich für eine quotierte Doppelspitze entschieden und wählten einstimmig Sevim Sarialtun und Ralf-D. Lange als Fraktionsvorsitzende.„Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit im Bochumer Stadtrat mit unserer neuen Fraktion. Es ist zu erwarten, dass die rot-grüne Ratsmehrheit ihre Politik der Sozialkürzung und der Leuchtturm-Projekte fortsetzen wird“, erklärt Ralf-D. Lange. Ganzen Beitrag lesen »