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Newsletter 3/2015 der Linksfraktion

20. März 2015  Newsletter

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Liebe Leserin, lieber Leser,

am Donnerstag, den 19. März hat der Rat der Stadt Bochum getagt – in diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung, von den erneuten Protesten vor dem Rathaus, und von unseren sonstigen Aktivitäten in den Ausschüssen und darüber hinaus.

Die Themen im Einzelnen:

1.) Proteste vor Ratssitzung: Feuerwehrleute schlagen Alarm
2.) Rot-Grün erhöht Sanierungsstau an Schule und Museum
3.) Stadt schmeißt Initiativen aus Schulräumen
4.) Technische Betriebe: 30-Jahre-Miete bei Privatinvestor
5.) Ergebnis: Werbung für „Moltke-Markt“ aus Wochenmarktgebühr nicht erlaubt
6.) Gegen Abschiebungen in Bochum: Linksfraktion will Zahlen und Fakten
7.) Sozialarbeit/Flüchtlingshilfe: Linksfraktion fordert schnellste Neueinstellungen
8.) In eigener Sache: AG Flüchtlingspolitik – Einladung zur Mitarbeit!
9.) Anfrage: Zwangsräumungen in Bochum
10.) Teilerfolg: Mehr Geld für Krebshilfe – Aidshilfe-Antrag leider abgelehnt
11.) Lokale Unterstützung für die Streiks der Landesbeschäftigten
12.) Musikzentrum: Stadt hofft auf Gnade von EU und Land NRW
13.) Aufregung um Blog-Beitrag

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Newsletter 2/2015: Eine turbulente Ratssitzung

20. Februar 2015  Newsletter

Liebe Leserin, lieber Leser,

eine turbulente und ereignisreiche Ratssitzung liegt hinter uns. Eine ganz große rot-schwarz-grüne Koalition hat am Donnerstag, den 19. Februar im typisch Bochumer Stil eine Reihe von Beschlüssen durchgesetzt, die wir für unsozial und kontraproduktiv halten. Aber es ging auch um unsere Anträge zu TTIP und zum Rats-TV. Außerdem liegen einige weitere bedeutsame Infos aus Anfragen vor, die wir gestellt haben. Über all das berichten wir in diesem Newsletter.

Die Themen im Einzelnen:

1.) Linksfraktion gegen TTIP – SPD und Grüne + CDU nicht so richtig
2.) Transparenz muss warten: Rot-Grün-Schwarz verzögert Einführung des Rats-TV
3.) JeKits: Rat akzeptiert Mogelpackung aus Düsseldorf
4.) Opel-Flächen: Politik knickt ein
5.) Rot-Grün-Schwarz verschlechtert Schulbetreuung
6.) Nein zu weiteren Sozialkürzungen bei „Kosten der Unterkunft“!
7.) Besorgniserregend: Anzahl der Stromsperren in Bochum explodiert
8.) Semesterticket-Abschaffung hätte „weitreichende Konsequenzen für Bochum“
9.) Anfrage: Neue Möbel im Rat?!
10.) Einladung: „Die Folgen des kommunalen Sparens“ mit Horst Hohmeier
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Newsletter 1/2015

23. Januar 2015  Newsletter

Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum berichten wir von den Protesten gegen den unsozialen Kürzungshaushalt, von der Ratssitzung am Donnerstag, den 22. Januar sowie von unseren weiteren Aktivitäten.

Die Themen im Einzelnen:

1.) „Rat, wach auf!“ – Linksfraktion unterstützt Bochumer Bündnis
2.) Trotz Protesten: Rot-Grün beschließt unsozialen Kürzungshaushalt
3.) Haushaltsrede von Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender
4.) Neue teure „Marke“ Bochum
5.) Nein zu Schweizer-Franken-Zockerei
6.) Flüchtlinge brauchen verbindliche Mindeststandards
7.) Finanziert die Stadt Werbung für „Moltkemarkt“?
8.) Musikzentrum: Erneute Verzögerung gefährdet EU-Zuschüsse
9.) In eigener Sache: Neue Homepage, Facebook, Newsletter

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Newsletter 2/2014

12. Dezember 2014  Newsletter

Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Newsletter 02/2014 der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum berichten wir von der Ratssitzung am Donnerstag, den 11. Dezember und über die am heutigen Freitag, den 12. Dezember stattfindende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS).

Die Themen im Einzelnen:

1.) Linksfraktion gegen unsoziale Gebührenerhöhungen
2.) Protest gegen Kita-Gebührenerhöhung
3.) Perspektiven für Opel-Beschäftigte schaffen!
4.) Anfrage zum Semesterticket
5.) Anfrage Stromsperren
6.) Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte einhalten!
7.) Sparmaßnahmen bei der SeniorInnenarbeit
8.) Bogestra schafft fast die Hälfte aller Schulbusse ab
9.) DIE LINKE. im Rat gegen Stellenabbau bei der Stadt

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Newsletter 1/2014

14. November 2014  Newsletter

Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Newsletter 1-2014 der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum berichten wir von der Ratssitzung am Donnerstag, den 13. November und von der Arbeit der LINKEN in den Ausschüssen.

Die Themen im Einzelnen:

1.) Teilerfolg: Verwaltung muss Lennershof-Bebauungsplan überarbeiten
2.) DIE LINKE. im Rat gegen Erhöhung der Kita-Gebühren
3.) Verkaufsoffene Sonntage
4.) Beitragssatzung der Stadtbücherei
5.) Zustand der Flüchtlingsunterkünfte
6.) Diskussion über Erwerb des Steinkohlekraftwerks Bexbach
7.) Bochum gegen TTIP
8.) Geplante Sozialkürzungen/Kosten der Unterkunft
9.) Unterstützung für Personalrat im JobCenter Bochum
10.) Personalia

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