In eigener Sache

Delegationsbericht: Newroz in Wan

30. März 2017  In eigener Sache

Auf Einladung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. und der europäischen Sektion der HDP sind die Bochumer Rechtsanwältinnen Heike Geisweid, Birgit Landgraf und unser Fraktionsmitglied Horst Hohmeier vom 15. bis zum 22. März in die kurdische Stadt Wan (Van) gefahren. Ihre Aufgabe war es, die Menschenrechtssituation und die Maßnahmen des staatlichen Repressionsapparates im Ausnahmezustand und vor dem Referendum in der Türkei zu beobachten und zu protokollieren.

Im Folgenden dokumentieren wir einen Bericht von Horst Hohmeier zum Newroz-Tag in Wan. Inzwischen sind ein Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland und ein Interview in der Tageszeitung Junge Welt erschienen.

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Vernetzung für ein soziales und demokratisches Bochum

06. Dezember 2016  In eigener Sache, Wohnen

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Auf Einladung der Bochumer Linksfraktion haben sich am 5. Dezember Vertreter*innen der Bochumer sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Verbände, Vereine und Initiativen getroffen. Mit dem Empfang für demokratische und vielfältige Stadt wollte sich DIE LINKE. im Rat bei den Aktiven für ihr Engagement bedanken – und gleichzeitig einen weiteren Ort zur Vernetzung bieten.

„Ohne euch, da machen wir uns nichts vor, wäre unsere parlamentarische Oppositionsarbeit kaum etwas wert“, sagte die Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun in ihrer Begrüßung. „Ohne euch hätten wir keinen Rückhalt in den vielen Arbeitsgebieten, ohne euch wäre die Gefahr größer, dass wir uns von dem Politikbetrieb und lähmender Sachzwang-Logik vereinnahmen lassen. Als Fraktion sind wir mit dem Vorsatz und dem Versprechen angetreten, eng mit den Bewegungen und Initiativen zusammen zu arbeiten. Und dieses Versprechen wollen wir einlösen und hier ein weiteres Mal erneuern.“

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„Ohne euch wäre unsere Arbeit kaum etwas wert.“

06. Dezember 2016  In eigener Sache

Begrüßung der Fraktionsvorsitzenden Sevim Sarialtun auf dem Empfang der Linksfraktion für die Sozialen Bewegungen am 5. Dezember 2016.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte Sie und euch ganz herzlich im Namen der gesamten Bochumer Linksfraktion begrüßen! Mein Name ist Sevim Sarialtun, und das ist Ralf-D. Lange – zusammen haben wir das große Glück, der Linksfraktion im Bochumer Rat vorzustehen. Wir freuen uns sehr, dass trotz der stressigen Vorweihnachtszeit so viele den Weg zu unserem Empfang gefunden haben.

Warum haben wir euch heute eingeladen? Es geht uns darum, euch, den Bochumer Bewegungen, den Verbänden, Vereinen, Initiativen und Organisationen – für eure wichtige und unermüdliche Arbeit bedanken. Und wir wollen mit euch im Gespräch bleiben. Denn ohne euch, da machen wir uns nichts vor, wäre unsere parlamentarische Oppositionsarbeit kaum etwas wert. Ohne euch hätten wir keinen Rückhalt in den vielen Arbeitsgebieten, ohne euch wäre die Gefahr größer, dass wir uns von dem Politikbetrieb und lähmender Sachzwang-Logik vereinnahmen lassen.

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Grußwort von Sevim Dagdelen

06. Dezember 2016  In eigener Sache

Grußwort der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen zum Empfang der Linksfraktion für die Sozialen Bewegungen am 5. Dezember 2016.

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Liebe Freundinnen und Freunde,

eine soziale, demokratische und vielfältige Stadt – für dieses Ziel arbeiten unser LINKER Kreisverband, die Ratsfraktion mit Sevim und Ralf an der Spitze und auch ich stellvertretend für euch im deutschen Bundestag tagtäglich. Unser aller Arbeit zielt auf ein Bochum, indem alle Menschen ein gutes Leben führen können – egal, ob sie hier geboren sind oder erst kürzlich nach Bochum gezogen sind. Dafür braucht es aber bezahlbare, gute Wohnungen, kostenfreie Kitas, gute Schulen mit genügend Lehrerinnen und Lehrern, die für ihre Arbeit anständig bezahlt werden, kostenfreie Freizeit- und Kulturangebote statt einem Musikzentrum, auf dessen Eintrittspreise die meisten Bochumerinnen und Bochumer Wochen hinsparen müssen, den Bedarf deckende Deutsch- und Integrationskurse für die vielen Neubochumerinnen und Neubochumer, die vor den Kriegen dieser Welt zu uns geflohen sind, und es braucht gutbezahlte und sichere Jobs.

Wenn man die Vertreterinnen und Vertreter von SPD, Grünen oder CDU fragen würde, ob auch sie eine soziale, demokratische und vielfältige Stadt wollen, würden sie das natürlich bejahen. Nur ihr Handeln, ihre Politik passt dazu überhaupt nicht. Alles, was ich eben aufgezählt habe, ist für sie Verhandlungsmasse, Punkte an denen sie den Rotstift ansetzen können. Das gilt für die rot-grüne Ratsmehrheit genauso wie für die Bundes- und Landesregierung.

Ich bin deshalb stolz, dass unsere Ratsfraktion bei diesen, irgendwelchen Sachzwängen geschuldeten Kürzungsorgien, nie den Arm gehoben hat und dies auch nie tun würde, da bin ich mir sicher. Herzlichen Dank dafür, liebe Sevim, lieber Ralf. Die LINKE ist auch deshalb das genaue Gegenteil zu diesen neoliberalen Parteien.

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Einladung: Empfang für die Bochumer Bewegungen und Initiativen am 5. Dezember

07. November 2016  In eigener Sache

Einladung

Wie wäre es, wenn Bochum eine Stadt für alle wäre? In der Leerstand sinnvoll genutzt wird, kommunaler Wohnungsbau stattfindet, niemand von Zwangsräumungen und Stromsperren bedroht ist? In der niemand vertrieben wird oder in einer Massenunterkunft leben muss? Leider sind wir von diesem Ziel noch weit entfernt – in einigen Bereichen nimmt die soziale Spaltung sogar weiter zu. Um so wichtiger ist es, dass in Bochum so viele Gruppen für eine offene und solidarische Stadt ohne Rassismus und mit sozialer Verantwortung kämpfen.

Mit einem kleinen Empfang für die Bochumer Bewegungen, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken. Wir freuen uns auf gute Gespräche darüber, was ihr von unserer weiteren Arbeit erwartet und wie wir uns gegenseitig unterstützen können. Ebenfalls werden Mitglieder des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE sowie unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen anwesend sein. Ein bisschen Livemusik, Getränke und Snacks gibt es dazu.

 

Empfang für eine soziale, demokratische & vielfältige Stadt

Montag, den 5. Dezember 2016, 16 – 19 Uhr
in den Räumen von DIDF Bochum, Rottstraße 30, 44793 Bochum


Programm:

  • Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzenden Sevim Sarialtun und Ralf-D. Lange
  • Grußworte Sevim Dağdelen, MdB und Amid Rabieh, Sprecher DIE LINKE. Bochum
  • Input: Aichard Hoffmann (Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend e.V.) berichtet über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen in der Bochumer Wohnungspolitik
  • Gelegenheit zum Austausch mit den Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE im Rat, der LINKEN in den Bezirksvertretungen, des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE sowie mit Sevim Dağdelen, MdB
  • Musik: Linda Bockholt ist unter anderem Teil der Bochumer Band „Tengo Hambre Pero No Tengo Dinero“. Nachdem sie 2012 das erste Mal in „Well you´re my friend“ am Schauspielhaus Bochum zu sehen war, entstand mit einigen dort mitwirkenden Musiker*innen das Band-Projekt „Linda, Todd & The Hairy Two“. Es folgte eine Rolle als Concierge in dem Musical „Frauen am Rande des Nervenzusammenbruchs“. Am Prinz-Regent-Theater spielt sie aktuell in „Bilder deiner großen Liebe“ und „Die Schöne und das Biest“ mit.

Zur besseren Planung bitten wir um eine kurze Anmeldung an linksfraktion@bochum.de bis zum 23.11.2016.

Druckfrisch: Linksfraktion veröffentlicht kommunalpolitisches Nachschlagewerk

06. Oktober 2016  In eigener Sache, Transparenz

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Politik muss transparent und nachvollziehbar sein! Deshalb veröffentlichen wir eine umfangreiche Dokumentation unser bisherigen Arbeit und der politischen Entwicklungen in unserer Stadt.

Wie steht es um die aktuelle Wohnungskrise? Wie viele rechte Straftaten gab es in den vergangenen Jahren? Welche Konzepte gibt es, um die Stadt endlich demokratischer und gerechter zu gestalten? Auf mehr als 80 Seiten stellt die Linksfraktion die Ergebnisse ihrer Anfragen, ihrer politischen Initiativen und ihres außerparlamentarischen Engagements vor. „Eine linke Fraktion kann niemals im luftleeren Raum existieren“, schreiben die Fraktionsvorsitzenden Ralf-D. Lange und Sevim Sarialtun in ihrem Vorwort. „Deswegen wollen wir unsere Erfahrungen mit allen teilen, die mit uns für eine offene Stadt ohne Ausgrenzungen und Benachteiligungen kämpfen.“

Das druckfrische Büchlein ist ab sofort in der Geschäftsstelle der Linksfraktion im Rathaus, Raum 49 und hier online als pdf-Datei zu haben. Wer es per Post zugesendet bekommen will, kann es per Telefon (0234 – 910 1295) oder per E-Mail (linksfraktion@bochum.de) bestellen.

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Neues Gesicht in der Bezirksvertretung Mitte

25. August 2016  In eigener Sache

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Seit dem 25. August hat die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte ein neues Gesicht: Mehtap Yildirim ist in ihr Amt als Bezirksvertreterin eingeführt worden.

Die 29-jährige gelernte Bürokauffrau tritt die Nachfolge von Serkan Sen an, der aus persönlichen Gründen den Platz frei gemacht hat. Zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Sven-Eric Ratajczak engagiert sich Mehtap Yildirim weiter für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie im Bezirk Mitte.

Herzlich willkommen in der Linksfraktion, Mehtap!

Mehr Infos zur Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte gibt es hier.

Bürger*innensprechstunde mit Gültaze Aksevi

24. August 2016  In eigener Sache

gültazeAm Montag, den 29. August lädt die Bochumer Linksfraktion zu ihrer nächsten offenen Sprechstunde ein. Von 16.30 bis 17.30 Uhr steht Ratsmitglied Gültaze Aksevi im Rathaus, Zimmer 49, für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung.

Gültaze Aksevi vertritt die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum, sondern unter anderem auch im Integrationsrat. Ihre Schwerpunktthemen sind Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Sozialpolitik sowie Antirassismus und Migrationspolitik. Sie freut sich in ihrer Sprechstunde auf persönliche Begegnungen, kann aber auch unter 0234 – 910 12 95 angerufen werden.

Vernetzung für ein soziales und demokratisches Bochum

07. Dezember 2015  Flüchtlinge, In eigener Sache, Soziales

Auf Einladung der Bochumer Linksfraktion haben sich am 7. Dezember Vertreter*innen der Bochumer sozialen Bewegungen, Verbände, Vereine und Initiativen getroffen. Mit dem Empfang für demokratische und vielfältige Stadt wollte sich DIE LINKE. im Rat bei den Aktiven für ihr Engagement bedanken – und gleichzeitig einen weiteren Ort zur Vernetzung bieten.

„Ohne euch geht es nicht, ohne euch wären wir nur ein weiterer Papiertiger im Gewirr der parlamentarischen Ratsstruktur“, sagte der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange in seiner Begrüßungsrede. „Ohne euch hätten wir keinen Rückhalt in den vielen Arbeitsgebieten, ohne euch wäre die Gefahr groß, dass wir die Bodenhaftung verlieren, ohne euch wäre die Versuchung größer, sich vom Parlamentarismus aufsaugen zu lassen.“ Und er erneuerte das Versprechen, weiterhin eng mit den sozialen Bewegungen zusammen zu arbeiten. Ganzen Beitrag lesen »

Betrug am WählerInnenwillen

16. Oktober 2015  In eigener Sache

Mit großem Befremden haben DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum und der Bochumer Kreisvorstand der LINKEN den Austritt der Bochumer Ratsfrau Dschamilja Heider aus der Fraktion zur Kenntnis genommen.

Ralf-D. LangeHierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat, Ralf-D. Lange: „Wir wurden von dieser Nachricht völlig überrascht. Erst gestern teilte Frau Heider uns in einem Schreiben ohne nähere Begründung mit, dass sie aus der Fraktion austritt. Heute erhielten wir die Nachricht, dass sie nunmehr bei der UWG hospitieren möchte. Wir bedauern diesen Schritt sehr.“

Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer Linken, ergänzt: „Über die Entscheidung von Frau Heider bin ich persönlich enttäuscht. Politisch ist er nicht nachvollziehbar, da es kaum inhaltliche Überschneidungen zwischen der UWG und den LINKEN gibt. Mehrfach wurde Frau Heider von der Partei angesprochen, weil sie die vor ihrer Aufstellung der Partei versprochenen MandatsträgerInnenabgaben nicht abgeführt hat. Dies war allerdings eine Bedingung für eine Kandidatur bei den LINKEN. Ihrem Wortbruch gegenüber der Partei folgte jetzt der Wahlbetrug gegenüber den Bochumerinnen und Bochumern. Wir erwarten von Frau Heider, dass sie ihr Ratsmandat Der Linken zurück gibt. Frau Heider hat ihr Mandat nicht als Einzelperson oder aufgrund ihrer eigenen Bekanntheit errungen. Vielmehr wurde die Partei Die Linke gewählt. Ihr Austritt aus der Ratsfraktion ist daher Betrug am Wählerwillen.“