Bezirksvertretung Mitte

Für Fragen und Anregungen stehen die Bezirksvertreter*innen unter bzvmitte@linksfraktionbochum.de zur Verfügung.

 

Mehtap Yildirim
Bürokauffrau

sven

Sven-Eric Ratajczak
Mechaniker und Schweißer

 

 

Nächste Sitzungen der Bezirksvertretung Mitte:

  • Sitzung am 14.09.2017
  • Sitzung am 12.10.2017
  • Sitzung am 02.11.2017
  • Sitzung am 07.12.2017

Vergangene Sitzungen der Bezirksvertretung Mitte –
Tagesordnungen und Niederschriften:

Mit den Stimmen der LINKEN hat die Bezirksvertretung Mitte den Haushaltsentwurf 2016 abgelehnt. Wir haben in der Vergangenheit mehrfach erklärt, dass DIE LINKE dem städtischen Haushalt nur zustimmen kann, wenn ein grundlegender Politikwechsel weg von der unsozialen Kürzungspolitik zu erkennen ist. Das ist nach wie vor nicht der Fall. SPD und Grüne wollen trotz der negativen Folgen an ihren Personalabbau-Plänen festhalten. Der Personalkostendeckel soll bestehen bleiben, obwohl eigentlich niemand bestreitet, dass zum Beispiel im Bereich der Flüchtlingssozialarbeit dringend viele Neueinstellungen nötig sind. Auch die reduzierte Ganztags-Betreuung an den Bochumer Schulen und die kürzeren Öffnungszeiten der Büchereien und Freibäder sollen nach dem Willen von Rot-Grün nicht zurückgenommen werden. Im übrigen wurde noch über Zuschüsse für die evangelische und Katholische Kirche für Sankt Martin (je 200 Euro) abgestimmt.

In der Sitzung ging es unter anderem um den Restbau der Flottmannstraße bis Oberscheidstraße. Ebenfalls wurde mit den Stimmen der LINKEN der Ausbau der Haltestelle Elbinger Str für Niederflurbusse beschlossen. Der Tana-Schanzara-Platzes soll im Frühjahr mit Blumen bepflanzt und zu „Tanas Garten“ hergerichtet werden. Insgesamt handelte es sich um eine verhältnismäßig kurze Sitzung ohne große Konflikte. Für die kommenden Sitzungen ist allerdings anderes zu erwarten – denn bald geht es mit den Beratungen über den Haushalt 2016 los. Und leider lassen SPD und Grüne bisher keine Bereitschaft erkennen, die von ihnen durchgesetzte unsoziale Kürzungspolitik zu revidieren.

Es handelte sich um die letzte Sitzung vor der Sommerpause. Es ging diesmal um die Erschließung des Gelände von Lueg, dem ehemaligen Gebrauchtwagenzentrum an der Hermanshöhe. Wir haben den Plan abgelehnt, dort ausschließlich Eigentumswohnungen zu errichten. Einen kleinen Erfolg konnten wir im Zusammenhang mit den Planungen rund um das Musikzentrum erringen: Nach Gesprächen mit SPD und Grünen konnte unser Bezirksvertreter Sven-Eric Ratajczak die Mehrheit von dem Unsinn eines acht Meter breiten und zusätzlich teuren Bürgersteigs vor dem Zentrum überzeugen. Die Abstimmung wurde seitens der SPD freigegeben, und der Beschluss wurde mit zwölf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen bei nur fünf Ja-Stimmen abgelehnt. Mit diesem Votum wird sich jetzt der zuständige Ausschuss befassen müssen.