Am kommenden Montag, den 8. Januar 2024 steht Horst Hohmeier, Sprecher der Bochumer LINKEN im Rat, von 16:00 bis 17:30 Uhr unter der Telefonnummer 0234 – 910 12 95 für Fragen, Anregungen und Kritik der Bochumerinnen und Bochumer zur Verfügung. Horst Hohmeier vertritt die Ratsgruppe im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Kulturausschuss. Seine Schwerpunkte sind […]
Streikende Beschäftigte protestieren im Innenhof des Bochumer Rathauses. Nicht da: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD). Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum beteiligt sich am Solidaritätsfest für die streikenden Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst am 29. Mai. Zum Ende der dritten Streikwoche fordert die Linksfraktion: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz darf nicht länger den Kopf in den […]
DIE LINKE im Rat begrüßt, dass durch den Druck des Mietervereins neuer Schwung in die Debatte über eine Zweckentfremdungssatzung in Bochum gekommen ist. Insgesamt rund 300 Wohnungen werden in Bochum nach Zahlen des Mietervereins über Airbnb angeboten und so dem bereits angespannten Wohnungsmarkt entzogen. DIE LINKE setzt sich weiterhin für den Erlass einer Zweckentfremdungssatzung ein, […]
Liebe Leserin, lieber Leser, wir hoffen, dass Du / Sie gut ins neue Jahr gestartet bist / sind. In den ersten Wochen ist schon eine ganze Menge passiert. Eine Reihe von Ausschüssen, Bezirksvertretungen und der Rat haben getagt. Es ging unter anderem um Eckpunkte für die Bürgerbeteiligung, die ohne Beteiligung der Bürger entstanden sind, die […]
Die Verwaltung stellt auf der kommenden Ratssitzung einen Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der Eckpunkte für die Bürgerbeteiligung in Bochum regeln soll. DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum kritisiert, dass im Vorfeld keine Bürgerbeteiligung erfolgt ist und fordert die anderen Fraktionen auf, den Vorschlag der Verwaltung nicht einfach so durchzuwinken. „Dass die Verwaltung jetzt dem Rat […]
Nach einer Vervierfachung in 2022 bei den Gassperren gab es im vergangenen Jahr erneut eine deutliche Steigerung von 64 auf 89. Die Stromsperren stagnierten auf einem hohen Niveau. Beim Gesamtvolumen der Inkassolisten gab es einen starken Anstieg von 16,6 auf rund 29,4 Mio. €. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der […]
Liebe Leserin, lieber Leser, die letzte Ratssitzung des Jahres stand vor allem im Zeichen der Bochumer Nachhaltigkeitsstrategie. Diese soll künftig die Handlungsgrundlage für eine Entwicklung hin zu Klimaneutralität und zur Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele in Bochum sein. Wir hätten uns mehr Verbindlichkeit bei den geplanten Maßnahmen gewünscht, aber unterm Strich ist sie ein Schritt in […]
Liebe Leserin, lieber Leser, die Sommerpause ist wieder wie im Flug vergangen. Wir hoffen, dass Sie / Du eine schöne und erholsame Zeit hatten / hattest. Wir waren natürlich auch in der sitzungsfreien Zeit nicht untätig und starten mit vielen neuen Ideen in die kommenden Wochen. In dieser Ausgabe unseres Newsletters geht es um unseren […]
Das Sozialticket ist in Bochum nur geringfügig günstiger als das Deutschlandticket und das trotz deutlich kleinerem Geltungsbereich. Als Bochumer Linksfraktion wollen wir das ändern und fordert eine Preissenkung beim Sozialticket („Mein Ticket“). Hierzu soll auch eine übergangsweise Finanzierung aus Fördermitteln des Stärkungspaktes NRW geprüft werden. Über einen entsprechenden Antrag wird der Bochumer Rat auf seiner […]
Angestellte der Stadt Bochum unternahmen im Jahr 2022 22 dienstliche Flugreisen mit insgesamt 76.510 Flugkilometern. Darunter befanden sich offenbar auch Kurzstreckenflüge. Grundsätzlich erfolgte keine CO2- Kompensation. Das geht aus einer nun veröffentlichten Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage hervor. Horst Hohmeier, unser Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bochum, erklärt dazu: „Auch ohne eine gesonderte Aufschlüsselung […]
