Zusammen mit dem Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit und mehr als hundert Organisationen hat die Bochumer Linksfraktion zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion Hand in Hand gegen Rassismus aufgerufen. Im Vorfeld des internationalen Gedenktags für Geflüchtete haben in unserer Stadt am Samstag rund 8.500 Teilnehmer*innen ein Signal der Solidarität mit den Menschen gesendet, denen auch in Bochum nach wie vor gleiche Rechte vorenthalten werden.
Vor Ort haben wir unter anderem die gemeinsame Aktion des Bündnisses Flucht ist kein Verbrechen, des TreffPunkt Asyl und des Refugee Strike Bochum unterstützt: Mit einer absichtlichen 50 Meter langen Lücke in der mehr als drei Kilometer langen Menschenkette haben wir an all diejenigen erinnert, die nicht hier sein können – weil sie aus Bochum abgeschoben worden sind oder auf der Flucht zum Beispiel im Mittelmeer starben. Mehr als einhundert Paar leere Schuhe setzten ein deutliches Zeichen für ein Ende der tödlichen EU-Abschottungspolitik und für ein Bleiberecht aller Schutzsuchenden.
Von besonderer Brisanz ist die Aktion, da die Stadt Bochum angekündigt hat, ihre lokale Abschiebepolitik massiv zu verstärken: Demnach will sie mehr als 800 Menschen aus Bochum abschieben lassen. Sollten diese Pläne umgesetzt werden, wäre das mit Abstand die größte Abschiebeaktion in der Geschichte unserer Stadt – mit fatalen Folgen für die Betroffenen.
Als Linksfraktion kritisieren wir diese Pläne seit ihrem Bekanntwerden scharf und fordern eine eine Politik ein, die sich für alle Menschen verantwortlich fühlt, die in unserer Stadt leben. In einer Kommune wie Bochum, die seit 1990 35.000 Einwohner*innen verloren hat, sind rassistische „Das-Boot-ist-voll“-Mythen besonders absurd. Wir werden weiter für kommunalen Wohnungsbau, die Erschließung von Leerstand und einen Ausbau der sozialen Infrastruktur streiten, um die Lebenssituation für alle zu verbessern.
Vielen Dank an alle, die an diesem Samstag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und für eine menschlichere und sozialere Politik gesetzt haben!
