Newsletter 6/2015: Proteste, Flüchtlinge, Marathon-Sitzung
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Auseinandersetzungen über die rot-grüne Kürzungspolitik gehen weiter. Vor der Ratssitzung am 25. Juni hat der Bochumer Kulturstammtisch zu einer Protestkundgebung gegen die jüngste Haushaltssperre aufgerufen. Wir waren natürlich dabei und haben die Kulturschaffenden unterstützt. Nach den Protesten folgte dann eine fast siebenstündige Marathon-Sitzung: Es ging um Flüchtlingsunterkünfte, die umstrittenen Abschiebungsforderungen von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, um zusätzliche Millionen für das Konzerthaus, die Erstattung der Kita-Beiträge, Opel in Langendreer – und um vieles mehr. Und dann gab es noch einen HoGeSa/AfD-Eklat.
Die Themen dieses Newsletters im Einzelnen:
1. Container kommen – Linksfraktion fordert menschenwürdige Unterkünfte
2. Linksfraktion fordert kommunales Wohnungsbauprogramm
3. Schon wieder: Musikzentrum zwei Millionen Euro teurer
4. Oberbürgermeisterin nimmt Abschiebungsforderungen nicht zurück
5. Nur ein Teilerfolg: Rückerstattung der Kita-Beiträge kommt
6. Opel-Wunschkonzert: Rot-Schwarz-Grün bleibt willfährig
7. Hunderte Zwangsräumungen in Bochum
8. Ausreden zur Hindenburg-Ehrenbürgerschaft
9. AfD-Eklat: Mit HoGeSa-Kontakten in den Sportausschuss? Nein!
10. Es ist verdammt viel passiert – weitere News aus der Linksfraktion