Musikzentrum wird teurer

02. September 2014  Kultur, Musikzentrum

Zu der neuerlichen Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie über 600.000 EURO für das geplante Musikzentrum und der Ankündigung der Oberbürgermeisterin Dr. Scholz, dies und die damit verbundene Erweiterung des Neubaus im Zuge eines Dringlichkeitsentscheides zu behandeln, stellt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Bochum, Ralf-D. Lange fest: „Wir als LINKE finden dieses Vorgehralfen im Zusammenhang mit dem Musikzentrum abenteuerlich. Der Kostenrahmen für dieses Leuchtturmprojekt wurde durch einen Ratsbeschluss eindeutig gedeckelt.

Wenn jetzt eine private Stiftung noch einmal Geld aufgetrieben hat, dann sollte dies unseres Erachtens dazu dienen, angesichts der prekären Haushaltslage den Anteil der verplanten öffentlichen Gelder entsprechend zu reduzieren oder als Rücklage für die jetzt schon wahrscheinliche Überschreitungen des Baubudgets zu verwenden. Da die Namen der Spender nicht genannt werden, drängt sich der Verdacht auf, dass das Geld von städtischen Gesellschaften kommt. Angesichts der desolaten Haushaltslage wird dadurch indirekt der Haushalt belastet oder das Geld wird über Gebührenerhöhungen, die die BürgerInnen zusätzlich belasten, aufgebracht.

Fragwürdig bleibt auch das Vorgehen, dies alles in einem Dringlichkeitsverfahren durchzupeitschen, bei dem lediglich die Oberbürgermeisterin und ein (!) Ratsmitglied die Schenkung annimmt und damit einhergehend die Realisierung der zusätzlichen Verwaltungsräume gutheißt. Es braucht nicht viel Phantasie um sich auszumalen, dass dieses einzelne Ratsmitglied sicherlich kein Kritiker des geplanten Millionenprojektes sein wird. Hier werden in einem Hau-Ruck-Verfahren Sachzwänge geschaffen, die den Rat bei der nachträglichen demokratischen Abstimmung in seiner freien Entscheidung beeinflussen könnten.“